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19:34 Eine Tote und mehrere Schwerverletzte bei Flugschau in Bayern
Auf einem Flugplatz im Nürnberger Land ist am Sonntagnachmittag eine Frau bei einer Flugschau ums Leben gekommen, fünf Menschen wurden schwer verletzt. Zudem gebe es mehrere Leichtverletzte, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Gegen 14:45 Uhr waren zwei historische Doppeldecker auf dem Flugplatz in Lauf-Lillinghof gestartet. Während eine Maschine komplikationslos in den Himmel stieg, kam der zweite Doppeldecker kurz nach dem Abheben aus noch ungeklärter Ursache nach rechts ab und stürzte in die Zuschauer. Der Pilot der Unglücksmaschine blieb unverletzt. Mehrere Rettungshubschrauber trafen am Unglücksort ein und flogen die Schwerstverletzten in umliegende Krankenhäuser. Rettungskräfte kümmerten sich sowohl um die Leichtverletzten als auch um die unter Schock stehenden Zuschauer. Etliche Notfallseelsorger unterstützen die Einsatzkräfte bei der Betreuung der Menschen. Aus den umliegenden Ortschaften wurden sämtliche Freiwillige Feuerwehren alarmiert. Die Kriminalpolizei Schwabach hat die Ermittlungen vor Ort aufgenommen. Die Flugunfalluntersuchung aus Braunschweig schickte mehrere Fachleute nach Lauf-Lillinghof. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann traf am Abend am Unglücksort ein.
18:30 Wetter: Nachts trocken und kühl bei Tiefstwerten um 4 Grad
Heute Abend klart der Himmel verbreitet auf, und es bleibt trocken. Gegen Morgen bilden sich laut Deutschem Wetterdienst örtlich Nebelfelder. Es kühlt auf 10 bis 4 Grad ab, in ungünstigen Lagen kann vereinzelt Bodenfrost auftreten. Am Montag ist es verbreitet sonnig oder heiter. Nach Osten hin bilden sich nachmittags flache Quellwolken, es bleibt aber auch dort weitgehend trocken. Die Temperatur steigt bis zum Nachmittag auf rund 17 Grad im Nordosten und bis 23 Grad im Westen.
17:50 Innenminister de Maizière will Kürzungen für "Integrationsverweigerer"
Innenminister Thomas de Maizière Fehler hat Fehler in der Integrationspolitik der vergangenen Jahre eingeräumt und Leistungskürzungen für "Integrationsverweigerer" angekündigt. Es gebe "vielleicht 10 - 15 Prozent wirkliche Integrationsverweigerer", um die man sich verstärkt kümmern müsse, sagte de Maiziere im ARD-"Bericht aus Berlin". Erstzuwanderer sowie Ausländer, die Transferleistungen erhalten, seien zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichtet. "Wer dann diese Verpflichtungen nicht erfüllt, der wird kräftig gemahnt. Und wenn nicht - dann sollte es auch Sanktionen geben, ja." Die von Thilo Sarrazin formulierte Kritik bezeichnete de Maiziere als "spalterisch": "Und die These, dass das ein Religionsproblem sei, die halte ich für falsch. Richtig ist, dass das ein Schichtenproblem ist, auch deutscher Unterschichten."
17:42 CSU will umfangreiche Änderungen an Gesundheitsreform
Die CSU hat umfangreiche Änderungen am Gesetzesentwurf der Bundesregierung für die Gesundheitsreform gefordert. Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder rief seinen Fachkollegen Philipp Rösler (FDP) in einem Interview der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe) dazu auf, das Regelwerk an einigen Stellen noch deutlich zu überarbeiten. "Es geht uns nicht um Streit", sagte der CSU-Politiker. "Was wir aber wollen, ist eine gelungene Reform, die auch den Praxistest besteht." Insbesondere der vom Bundesgesundheitsministerium vorgesehene Sozialausgleich für die Zusatzbeiträge sei zu kompliziert. "Was wir in den Planungen sehen, ist bürokratisch und macht Beitragszahler in bestimmten Fällen sogar zu Bittstellern." In Berlin beschlossen die Gesundheitspolitiker der Koalition unterdessen, die Reform zunächst wie vorgesehen beraten. Das Kabinett soll voraussichtlich am 22. September über den Entwurf abstimmen. Die Kassen müssen Zusatzbeiträge erheben, wenn sie mit dem Geld aus dem Gesundheitsfonds nicht auskommen. Rösler hatte vorgeschlagen, einen sozialen Ausgleich für Kassenmitglieder vorgeschlagen, wenn der durchschnittlich benötigte Zusatzbeitrag zwei Prozent des Bruttoeinkommens übersteigt. Der Arbeitgeber oder die Rentenkasse soll nach den Vorstellungen den zu viel bezahlten Betrag ermitteln und mit den prozentualen Beiträgen verrechnen. Söder bezeichnete diese Prozedur als enorm aufwändig, falls ein Arbeitnehmer mehrere Einkommen habe: "Im Bundesgesundheitsministerium sollte man diese komplizierten Vorhaben noch einmal überdenken." Vernünftiger sei es stattdessen, den Zusatzbeitrag prozentual zu erheben. "Das ist einfach, erprobt, unbürokratisch und der Sozialausgleich würde automatisch erledigt."
17:24 Todesopfer bei Flugschau in Bayern
Bei einer Flugschau im bayrischen Lillinghof bei Lauf in der Nähe von Nürnberg ist am Sonntag mindestens ein Mensch ums Leben gekommen, mindestens 20 Menschen wurden verletzt. Ein Doppeldecker war beim Start nach rechts von der Bahn abgekommen und in die Zuschauer gerast. Der Pilot soll nach Polizeiangaben aus bislang unbekannten Gründen die Kontrolle über sein Flugzeug verloren haben. Der Doppeldecker sollte eigentlich seine Flugkünste in der Luft zeigen. Bei dem Opfer soll es sich nach unbestätigten Berichten um die Ehefrau eines Kommunalpolitiker handeln. Augenzeugen berichten von mindestens einem weiteren Todesopfer, was die Polizei aber zunächst nicht bestätigte. Das Gelände wurde weiträumig abgesperrt.
17:12 Hamburgs Ex-Bürgermeister Dohnanyi will Sarrazin verteidigen
Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) will den Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin vor einem Ausschluss aus der SPD bewahren. "Wenn die SPD ihn ausschließen will, stehe ich bereit, ihn vor der Schiedskommission zu verteidigen", schrieb Dohnanyi, der Jurist ist, in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung (Montagausgabe). "Einen fairen Prozess wird es ja wohl noch geben." Dohnanyi nahm Sarrazin vor dem Vorwurf in Schutz, ein Rassist zu sein. "Niemand mit Sachkenntnis" könne heute noch bestreiten, dass es "besondere kulturelle Eigenschaften von Volksgruppen" gebe. Sarrazin habe nicht die Muslime insgesamt angegriffen, sondern nur jenen Teil von Zuwanderern, der sich weigere, seine "Kinder zum Deutschlernen, zu Bildunsgwillen und offener Integrationsbereitschaft zu erziehen". Vor dem Hintergrund des Holocausts scheuten die deutschen Debatten und Worte, die bei anderen Völkern "gang und gäbe" seien, schrieb Dohnanyi. Nach seiner Auffassung würde Sarrazin wegen dieses Buches "aus keiner anderen europäischen Linkspartei ausgeschlossen".
17:10 SPD will bei Regierungswechsel Laufzeitverlängerung rückgängig machen
Die SPD würde bei einem möglichen Regierungswechsel jede Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke per Gesetz wieder rückgängig machen. Das kündigte der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel an, der Vorsitzender einer neuen Energie-Kommission der Bundes-SPD ist. "Wir halten klar am Atomausstieg fest, wie er im Jahr 2000 in einem Vertrag von den Stromkonzernen mit der Bundesregierung verabredet wurde", sagte Schäfer-Gümbel der Frankfurter Rundschau (Montagsausgabe). Seine Kommission soll ein Konzept für den möglichst schnellen Übergang auf eine Vollversorgung mit erneuerbaren Energien erarbeiten. Schäfer-Gümbel attackierte die AKW-Betreiber heftig. Sie hätten sich als "vertragsuntreue Truppe" gezeigt, wollten nun Zusatzgewinne einstecken und die Sicherheitsrisiken auf die Allgemeinheit abwälzen. Eine SPD-geführte Regierung werde deswegen nicht über einen neuen Atomkonsens verhandeln, sondern die Restlaufzeiten mit Ordnungsrecht festlegen. Die Konzerne hätten das Prinzip des "ehrbaren Kaufmanns" aufgegeben. "Sie fallen nicht mehr in die Kategorie von Leuten, mit denen man Verträge im gegenseitigen Vertrauen schließen kann", sagte Schäfer-Gümbel der FR. Der SPD-Politiker setzt sich für dezentrale Strukturen in der Energieversorgung ein. Man müsse mittelfristig "weg von Großkraftwerken", die heute den Strommarkt beherrschen. Die vier Konzerne Eon, RWE, EnBW und Vattenfall, die heute noch rund 80 Prozent des in Deutschland verbrauchten Stroms produzieren, müssten Erzeugungskapazität abgeben. "Deren Oligopol hat keine Zukunft", sagte Schäfer Gümbel.
17:07 Linken-Chef Ernst will auf Fraktionszulage verzichten
Der Parteivorsitzende der Linken, Klaus Ernst, wird auf seine Zulage als Mitglied des Fraktionsvorstandes in der Höhe von ca. 2000 Euro verzichten. Diesen Vorschlag wird er morgen den Führungsgremien der Partei unterbreiten, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Durch den Verzicht will er den Streit um seine Bezahlung als Parteivorsitzender beenden. Der Vorstand soll beschließenm dass wer für die Funktion in der Fraktion Geld entgegen nimmt, für ein Parteiamt nichts mehr bekommt. "Wer etwas für ein Parteiamt bekommt, darf nichts für eine Funktion in der Fraktion bekommen. Das bedeutet eben 2.000 Euro weniger. Und damit sind die Wogen geglättet", so Gysi weiter.
17:02 Jauch bleibt bis mindestens 2012 bei "Wer wird Millionär?"
Moderator Günther Jauch bleibt dem RTL-Format "Wer wird Millionär?" trotz seines Engagements bei der ARD ab Herbst 2011 bis zum Sommer 2012 treu. Dies berichtet der Branchendienst Kontakter in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Zwar war klar, dass Jauch trotz seiner politischen Talk-Show bei der ARD zunächst weiter "WWM" moderiert, nur die Dauer des Engagements war unklar. Fixiert ist der Vertrag zwischen ihm, RTL und dem Produzenten Endemol offenbar bis Sommer 2012. "Seit mehr als zwei Jahrzehnten arbeite ich gut und vertrauensvoll mit RTL zusammen. Diese erfolgreiche Kooperation werden wir fortsetzen. ,Wer wird Millionär"` geht weiter, so lange der Sender und ich Freude daran haben und die Zuschauer es sehen wollen", so Jauch gegenüber dem Kontakter. Mit mehr als 20 Prozent Marktanteil in der werberelevanten Zielgruppe hat sich der Moderator gerade mit Doppelfolgen der Show aus der Sommerpause zurückgemeldet.
15:55 Neuwahlen: Carstensen fordert Erklärung von Verfassungsrichtern
Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen (CDU), hat die Verfassungsrichter seines Landes aufgefordert, die Modalitäten für Neuwahlen im Land zu erläutern. Es bestehe "immenser Erklärungsbedarf", sagte Carstensen im Interview mit dem Nachrichtenmagazins "Focus". Hintergrund ist die Entscheidung der Juristen, wonach die Zusammensetzung des Landtags auf einem Wahlgesetz beruht, das nicht mit der Verfassung in Einklang steht. "Je mehr wir diskutieren, desto mehr Fragen stellen sich", so Carstensen. Die Verfassungsrichter hatten in ihrem Urteil vom 30. August Neuwahlen bis spätestens zum 30. September 2012 verlangt. Das entspräche einer Verkürzung der Legislaturperiode um zwei Jahre. "Unklar ist, auf welcher rechtlichen Grundlage der Wahltermin festgelegt werden soll", sagte Carstensen zu "Focus". Es gebe nach der Verfassung bisher nur zwei Wege, Neuwahlen zu erreichen: Entweder der Regierungschef verliere die Vertrauensfrage oder der Landtag löse sich auf. "Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass die Verfassungsrichter den Landtagsabgeordneten vorschreiben wollen, wie sie abstimmen müssen", so der Regierungschef.
15:13 SPD-Parteivorstand Schulz will EU-Bürgerbegehren für Finanztransaktionssteuer
Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel am Montag und Dienstag hat der Fraktionschef der Sozialisten im Europäischen Parlament, Martin Schulz (SPD), ein EU-Bürgerbegehren für eine Finanztransaktionssteuer angekündigt, falls sich die Politik nicht zügig auf eine Besteuerung von Finanzgeschäften in Europa einigen sollte. "Wenn sich die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union der Einführung einer Finanztransaktionssteuer verweigern sollten, werden wir ein `Europäisches Bürgerbegehren` auf den Weg bringen, um eine solche Steuer durchsetzen", so das Mitglied des SPD-Parteivorstands und des SPD-Parteipräsidiums gegenüber der Tageszeitung "Die Welt". "Eine Finanztransaktionssteuer ist dringend geboten, um Spekulationen einzudämmen und die Verursacher der Finanzkrise an den Kosten zu beteiligen." Schulz betonte, der neue EU-Vertrag sehe ein "Europäisches Bürgerbegehren" ausdrücklich vor. "Ich bin sicher, dass wir die notwendige Zahl der Unterschriften erreichen werden", sagte Schulz. Laut Gesetz muss die EU-Kommission in einer bestimmten Frage tätig werden, wenn eine Million Bürger aus mindestens neun EU-Ländern sie in einem Bürgerbegehren dazu auffordert. Die EU-Kommission und zahlreiche Mitgliedsländer, wie Großbritannien, die Niederlande und Schweden, sind bisher gegen eine Finanztransaktionssteuer, Deutschland und Frankreich sind dafür. Allerdings sind in Steuerfragen in der EU immer einstimmige Beschlüsse nötig.
14:20 Schweiz setzt auf deutsche Unterstützung in Bankdaten-Affäre
In der Affäre um gestohlene Bankdaten und von deutschen Behörden angekaufte Steuer-CDs setzt die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard auf die Unterstützung der Bundesregierung. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte die 47-Jährige auf die Frage, ob die Schweiz bereits eine Antwort auf ihr Rechtshilfeersuchen bekommen habe: "Wir reden hier von einem Straftatbestand. Der Täter hat diese Firma betrogen, vielleicht war es auch Diebstahl. Das muss ein Richter beurteilen. Aber klar ist, dass wir Kriminelle suchen und auch auf die Hilfe von Staaten zählen, die den Aufenthaltsort von Kriminellen kennen oder kennen könnten. Deshalb sind wir sehr gespannt auf die Antwort Deutschlands." Zugleich äußerte die studierte Juristin ein gewisses Verständnis dafür, dass der deutsche Fiskus Steuerflüchtlinge verfolge und das Geld zurück haben wolle. Mit Blick auf die angekauften CDs fügte sie aber hinzu, hier könne Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nicht mit Hilfe aus der Schweiz rechnen.
13:46 Russischem Oligarchen droht in der Schweiz 30 Millionen Euro Geldstrafe
Einem der reichsten russischen Oligarchen droht in der Schweiz eine Rekordgeldstrafe von 30 Millionen Euro. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, wirft das Finanzministerium dem Chef der Renova-Holding, Viktor Vekselberg, Unregelmäßigkeiten bei der Übernahme des Technologiekonzerns OC Oerlikon in Pfäffikon vor. Der 53-Jährige mit Wohnsitz in Zug soll der Börsenaufsicht verschwiegen haben, dass er und zwei weitere Investoren beim Kauf eine Gruppe bildeten. Experten nehmen an, die Schweiz wolle mit der unverhältnismäßigen Strafe ein Exempel statuieren. Inzwischen schaltete sich sogar Regierungschef Wladimir Putin in die Affäre ein und drohte mit Konsequenzen für die eidgenössische Wirtschaft. Mitte September wird die Klage gegen Vekselberg vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona im Tessin verhandelt.
12:28 Umfrage: Internetnutzer surfen im Schnitt 135 Minuten pro Tag
Im Schnitt sind die deutschen Internetnutzer täglich 135 Minuten im Web aktiv. Das hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Aris im Auftrag des Branchenverbands "Bitkom" ergeben. Gut 70 Prozent aller Deutschen sind demnach zumindest gelegentlich online. Fast jeder dritte deutsche Internetnutzer (30 Prozent) ist weniger als eine Stunde online aktiv, gut jeder dritte (35 Prozent) ein bis zwei Stunden, jeder vierte zwei bis fünf Stunden (26 Prozent). Jeder elfte deutsche Internetnutzer verbringt im Tagesschnitt mehr als fünf Stunden im Web. Acht Prozent sind fünf bis zehn Stunden und ein Prozent länger als zehn Stunden online. Unterschiede bei der täglichen Webnutzung gibt es vor allem zwischen jung und alt: Fast zwei Drittel (60 Prozent) der User unter 30 Jahren sind zwei Stunden und länger im Netz. Von den 50- bis 64-Jährigen ist es nur jeder Siebte (14 Prozent), bei den Senioren über 65 Jahren nur jeder Zwölfte (acht Prozent).
12:27 Baskische Untergrundorganisation ETA erklärt Waffenruhe
Die baskische Untergrundorganisation ETA hat am Sonntag eine erneute Waffenruhe angekündigt. Die Separatistengruppe werde "keine bewaffneten Aktionen ausführen", heiße es in einem Video, das der BBC vorliegt. Die Organisation habe diese Entscheidung bereits vor einigen Monaten getroffen, so die Separatisten weiter. Man wolle damit einen "demokratischen Prozess auf den Weg bringen". Die spanische Regierung hatte zuvor angekündigt, nur im Fall einer Waffenruhe mit den Separatisten zu verhandeln. Die ETA kämpft für die Anerkennung eines von Spanien unabhängigen baskischen Staates. In den vergangenen 40 Jahren hatten Anschläge und Gewalttaten durch die Gruppe zu mehr als 820 Toten geführt. Die Regierung Spaniens hat sich bislang nicht zu der Ankündigung geäußert.
12:13 ETA kündigt neue Waffenruhe an
Die baskische Untergrundorganisation ETA kündigt eine neue Waffenruhe an. Weitere Details liegen im Moment noch nicht vor. Die dts Nachrichtenagentur bemüht sich gerade darum, weitere Hintergrundinformationen zu recherchieren.
12:08 Randalierer verletzen elf Polizisten bei Ausschreitungen in Hamburg
Bei den Ausschreitungen im Anschluss an das Hamburger Schanzenfest wurden am Samstagabend elf Polizisten verletzt. 42 Randalierer wurden festgenommen. Um gegen die erwarteten Krawalle vorzugehen, waren mehrere Tausend Polizisten im Einsatz. Die Randalierer zündeten Müllhaufen an, schlugen Scheiben ein und bewarfen die Polizei mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern. Ein PKW wurde in Brand gesteckt, eine Telefonzelle zerstört und eine Bankfiliale mit Molotow-Cocktails beworfen. Das massive Polizeiaufgebot von mehr als 2.300 Einsatzkräften wurde von Kritikern erneut als provozierend bezeichnet. Die Beamten gingen unter anderem mit Wasserwerfern und einer Straßenräumung gegen die Unruhen vor. Bei dem Stadtteilfest im Schanzenviertel kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen. Unter dem Motto "Geschlossen gegen Gewalt" blieben in diesem Jahr viele Gaststätten und Geschäfte zu, im Gegensatz zum Vorjahr und zu Unruhen im Mai. Der neue Erste Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hatte gemeinsam mit Innensenator Heino Vahldieck (CDU) zuvor angekündigt, dass jeglichem Krawall mit hartem Durchgreifen der Polizei begegnet werden würde.
12:00 Wetter: Heiter und sonnig bei bis zu 22 Grad
Heute Nachmittag ist es im Südwesten und Westen vielfach sonnig oder heiter, sonst heiter oder wechselnd bewölkt. Vor allem nach Osten hin kann es örtlich noch einen kurzen Schauer geben, sonst bleibt meist trocken. Die Temperatur erreicht nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes Höchstwerte zwischen 16 Grad im Nordosten und 22 Grad am Oberrhein. Gegen Abend klart der Himmel verbreitet auf, und es bleibt trocken, örtlich bilden sich später auch Nebelfelder. Es kühlt auf 10 bis 4 Grad ab, in ungünstigen Lagen kann vereinzelt Bodenfrost auftreten.
10:47 Israel fliegt erneut Luftangriffe auf Gaza-Streifen
Die Kampfhandlungen zwischen Palästinensern und Israel gehen trotz der aktuellen Friedensverhandlungen weiter. Bei drei Einsätzen der israelischen Luftwaffe sind am Sonntag mindestens ein Palästinenser getötet und drei weitere verletzt worden. Die Angriffe galten zwei Schmugglertunneln und einem ehemaligen Stützpunkt des bewaffneten Arms der Hamas, den Essedin-el-Kassam-Brigaden. Nach Angaben der israelischen Armee führte einer der Schmugglertunnel nach Israel. Palästinensischen Behörden zufolge hätten beide Schmugglertunnel jedoch nach Ägypten geführt. Die Luftangriffe seien laut Jerusalem eine Reaktion auf eine kurz zuvor vom Gaza-Streifen aus auf den Süden Israels abgefeuerte Rakete, sowie Anschläge auf jüdische Siedler in den vergangenen Tagen, gewesen. Durch die Rakete hatte es keine Verletzten gegeben. Die Anschläge, zu denen sich die Essedin-el-Kassam-Brigaden bekannt hatten, hatten am Dienstag und Mittwoch vier jüdische Siedler getötet und zwei weitere verletzt. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatten sich am Donnerstag zu den ersten Friedensverhandlungen seit zwei Jahren getroffen und erklärt, die Friedensgespräche im Zwei-Wochen-Rhythmus fortsetzen zu wollen. Unterdessen hat die radikal-islamische Hamas mit weiteren Angriffen auf Israel gedroht.
09:47 Gerard Butler-Fans bieten Führung durch von im besuchte Toilette an
Die Fans des britischen Schauspielers Gerard Butler feiern ihr Idol auf eine sehr außergewöhnliche Weise. Ein Geschäft in der Stadt Melvindale in Michigan bietet Führungen durch seine Toilette an, nachdem der Star diese besucht hatte. Butler hatte bei Dreharbeiten zu dem Film "Machine Gun Preacher" in der Gegend um Melvindale den Laden betreten und sich in dessen Badezimmer erleichtert. Die örtlichen Fans des 40-Jährigen haben die Nachricht anschließend verbreitet und so weitere Anhänger des Schauspielers angezogen. Der gebürtige Schotte war zuletzt neben Jennifer Aniston in dem Film "Der Kautions-Cop" zu sehen, einer seiner größten Kino-Erfolge ist die Comicverfilmung "300".
09:11 Brandenburg verpasste Lösung im Griebnitzsee-Streit
Im Konflikt zwischen der Stadt Potsdam und Anrainern des Griebnitzsees gerät das Land Brandenburg in Erklärungsnot. Seit Monaten spitzt sich ein Bieterstreit um den Uferweg zu, auf dem vor dem Mauerfall die DDR-Grenzsoldaten patrouillierten. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, hat der Bund vor einigen Jahren Brandenburg und den anderen neuen Bundesländern Grenzgrundstücke unentgeltlich angeboten. Das geht aus einem Schreiben von Ex-Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) vom Juni 2003 hervor. Er sei "grundsätzlich auch bereit, die restlichen ehemaligen Mauer- und Grenzgrundstücke unentgeltlich" auf die Länder zu übertragen, schrieb Eichel darin. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums bestätigte, dass auch "die entsprechenden Grundstücke im Grenzstreifen zu Berlin-West" in dem Angebot enthalten waren. Allerdings hatte es Brandenburg nicht geschafft, sich die Flächen am Griebnitzsee zu sichern. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die 51 Ufergrundstücke, die noch dem Bund gehören, nun zum Höchstpreis veräußern. Die Stadt Potsdam möchte den Uferweg für alle Bürger offen halten, viele Anwohner pochen dagegen auf exklusiven Seezugang. Am Donnerstag soll sich auch der Haushaltsausschuss des Bundestags vor Ort mit dem Thema befassen.
09:02 Foodwatch-Chef kritisiert "offizielle Verbrauchertäuschung" in Politik
Der Chef der Verbraucherrechtsorganisation Foodwatch, Thilo Bode, hat der Politik Versagen beim Schutz der Konsumenten vorgehalten. Im Bereich der Nahrungsmittelindustrie habe sich ein "kooperatives Staatsverständnis entwickelt", kritisierte Bode im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Die Politik will nichts mehr gegen die Industrie entscheiden." Ein Beispiel dafür sei die Ampelkennzeichnung auf Lebensmitteln gewesen, für die Foodwatch erfolglos gemeinsam mit Krankenkassen, Kinderärzten und Sozialverbänden eingetreten war. Die Industrie, so Bode, habe "eine Milliarde Euro für den Lobby-Kampf gegen die Ampel ausgegeben" und konnte dazu in Brüssel "letztlich auch die Gesetze mitformulieren". Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) fülle nach Ansicht Bodes "ihre Rolle als Dienstleisterin der Nahrungsmittelindustrie ziemlich perfekt aus". Der Lebensmittelbuchkommission, einem von Aigners Ministerium berufenem Gremium, das Verkehrsbezeichnungen für Lebensmittel regelt, warf Bode "offizielle Verbrauchertäuschung" vor. "Kein Mensch versteht, warum Brot nicht gebacken werden muss und ein aus Fleischresten zusammengeklebtes Produkt sich Schinken nennen darf."
07:30 Sonntagsfrage: Große Parteien legen zu
Sowohl die Union als auch die SPD können in den Umfragen zulegen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 31,5 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Die SPD kommt auf 30,2 Prozent, die FDP auf 5,5 Prozent, die Grünen auf 17,2 Prozent. Die Linkspartei erreicht in den Umfragen im Durchschnitt 9,5 Prozent, die sonstigen Parteien kommen zusammen auf 6 Prozent. Letzte Woche kamen CDU und CSU auf 31,2 Prozent, die SPD auf 30 Prozent, die FDP auf 5,5 Prozent, die Grünen auf 17,2 Prozent, die Linkspartei auf 9,8 Prozent, die sonstigen Parteien auf 6,2 Prozent.
06:45 "Sommer-Verlierer" Oberstdorf mit Wetter zufrieden
Im Allgäuer Ferienort Oberstdorf, laut Deutschem Wetterdienst der Ort mit den bundesweit wenigsten Sonnenstunden von Juni bis August und dem meisten Regen im August, gewinnen die Tourismusverantwortlichen dem schlechten Sommerwetter gute Seiten ab. "Es war in diesem Sommer zeitweise ein besonderes Erlebnis, mit der Seilbahn auf das Nebelhorn zu fahren und dort, in mehr als 2000 Meter Seehöhe, dem Winter zu begegnen", sagte der Oberstdorfer Tourismusmanager Florian Speigl dem Nachrichtenmagazin "Focus" und ergänzt: "So lernt man die Extreme kennen." Speigl schätzt, dass die Zahl der Abreisen im August nicht zugenommen hat. "Jeder hat seine Nische gefunden", sagte er. Auf die Frage, ob er befürchte, dass der kommende Winter "zum Ausgleich" warm und grün werde, meint der 36-jährige Gästewerber, Oberstdorf sei "gut gerüstet. Schließlich verfügen wir über ausreichend viele Beschneiungsanlagen für unsere Pisten".
05:53 Rückkehrwillige deutsche Forscher erhalten Stipendien
Der Deutsche Akademische Austausch Dienst (DAAD) lockt ausgewanderte Wissenschaftler mit Geld zurück nach Deutschland und meldet erste Erfolge des Ende 2009 begonnenen Programms. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, erhalten nach DAAD-Angaben 53 weltweit verstreute deutsche Forscher Reisekosten für Bewerbungsgespräche, 20 ein auf maximal ein halbes Jahr befristetes Überbrückungsstipendium von monatlich bis zu 1519 Euro. Die attraktivsten Standorte für einen Auslandsaufenthalt seien weiterhin die USA und Kanada, wo 5000 bis 10.000 Deutsche forschten, zitiert der "Focus" eine Schätzung der DAAD-Präsidentin Sabine Kunst. Einer Statistik aus den USA zufolge arbeiteten 5300 Promovierte in US-Hochschulen, nach "Focus"-Informationen mit steigender Tendenz. Zu einer in der kommenden Woche angesetzten Werbeveranstaltung für rückkehrwillige Deutsche in Boston sollen sich 300 Forscher angemeldet haben.
© dts Nachrichtenagentur